Schulnoten für Bundespolitiker
Aktion von „abgeordnetenwatch.de“
Von Ralf Michel. Landkreis. Abgeordnetenwatch.de ist eine Internetplattform, die Fragen von Bürgern an Bundestagsabgeordnete sowie deren Antworten veröffentlicht. Seit der Bundestagswahl 2009 wurden den 622 Bundestagsabgeordneten auf abgeordnetenwatch.de insgesamt 7319 Fragen von Bürgern gestellt. 5423 davon (74,1 Prozent) wurden laut abgeordnetenwatch.de beantwortet, ein Viertel der Fragen aber nicht.
Dies haben die Verantwortlichen der Internetplattform zum Anlass genommen, um Schulnoten an die Bundestagsabgeordneten zu vergeben, die sich danach richten, wie oft der jeweilige Abgeordnete die an ihn gestellten Fragen beantwortet hat. Die Vertreter aus dem Verbreitungsgebiet unserer Zeitung schnitten dabei sehr unterschiedlich ab.
Im Wahlkreis Osterholz-Verden erzielte Andreas Mattfeldt (CDU) ein „Ungenügend“, weil er über abgeordnetenwatch.de grundsätzlich keine Antworten geben will, weshalb er die drei für ihn eingetroffenen Fragen, unter anderem zum Thema Hypo Real Estate, inhaltlich nicht beantwortet habe. Mattfeldt bat auf Anfrage unserer Redaktion um Verständnis, dass er keine über abgeordnetenwatch.de an ihn gestellte Fragen beantwortet. Dieser Plattform, die als selbsternannter Mittler zwischen Abgeordneten und Bürgern auftritt, läge die These zu Grunde, dass Bundestagsabgeordnete sonst nicht ansprechbar oder gar abgehoben und für Anliegen der Bürger nur unter öffentlichem Druck zugänglich seien. „Ich habe für mich als direkt und demokratisch gewählter Abgeordneter den Anspruch, ohne einen Vermittler persönlich ansprechbar zu sein“, betont Mattfeldt, der nicht verhehlt, dass er abgeordnetenwatch.de für eine „politisch motivierte und gesteuerte Plattform“ hält.
„Ich brauche für die Beantwortung der Fragen von Bürgern solche Medien nicht.“ Zu seiner Vorstellung von demokratischer Öffentlichkeit gehöre es vielmehr, „dass ich Briefe und Fragen der Bürger auf direktem Wege beantworte“. Rund 50 bis 60 Briefe würden ihn pro Woche erreichen. „Und ich bemühe mich, sie alle möglichst schnell zu beantworten.“
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