Dieses Wochenende können wir so richtig entspannen. Es ist Pfingsten. Bei mir stehen nur wenige Termine an und außerdem muss ich mich gedanklich auf das Werder Pokalendspiel vorbereiten.
Es war allerdings auch eine hektische Woche. Ob nun die Entlastung der Landwirte, die Diskussion zum Waffenrecht und vor allem die Beratungen zur Zukunft von Opel.
Die Opel – Beratungen sollen bis 4.25 Uhr in der Nacht gedauert haben. Für mich unverständlich. Um diese Uhrzeit kann niemand mehr kluge Entscheidungen treffen. Solch wichtige Gespräche führt man nicht nachts, sondern tagsüber in ausgeschlafenem Zustand.
Unser Wirtschaftsminister zu Guttenberg geht die Verhandlungsführung sehr abgeklärt an. Nur wenn die Angebote von Fiat und Magna wirklich eine langfristige Zukunft für Opel versprechen, darf unsere Regierung finanzielle Rettungsmaßnahmen ergreifen. Dies scheint mir derzeit noch nicht der Fall zu sein. In keinem Fall dürfen wir unsere hart verdienten Steuergelder leichtsinnig, wie Herr Steinmeier und Müntefering es fordern, mit der Gießkanne über zukünftige Investoren ausschütten. Dies dient in keiner Weise den Arbeitern bei Opel. Magna oder Fiat lachen sich ins Fäustchen und haben die deutschen Milliarden fast schon ohne Gegenleistung für sich verbucht. Holzmann lässt grüßen.
Ich bin sowieso erstaunt, wen die Abgeordneten alles retten möchten. Heute ist laut Müntefering Karstadt an der Reihe, ein Konzern der unbedingt und sofort, ohne große Diskussion, mit Steuergeldern gerettet werden muss. Bei allem Verständnis für die dortigen Mitarbeiter, eine sofortige Rettung ohne vernünftige Prüfung und langfristigem Konzept dient niemanden und ist reines Wahlkampfgetsöse
Ich stelle mir langsam auch die Frage: Wer rettet uns endlich vor den Rettern? Die wundersame Geldvermehrung wird nicht kommen. Die Zeche zahlen am Ende wir alle!
Die Stütze der deutschen Wirtschaft, unser Mittelstand, darf nicht noch mehr den Eindruck gewinnen, die Großen bekommen jegliche Unterstützung und die mittelständischen Unternehmen, mit seinen fleißigen Arbeitnehmern, sind der Regierung egal.
