Gestern traf ich mich gemeinsam mit dem Chef der niedersächsischen Staatskanzlei, Jörg Mielke, und dem Landrat des Landkreises Osterholz, Bernd Lütjen, mit dem Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann. Dabei ging es um die Frage, wie es aktuell um die Bemühungen bestellt ist, die Ortsumgehung Ritterhude/Scharmbeckstotel der B74 in den Bundesverkehrswegeplan in den vordringlichen Bedarf einzustufen. Das ist die Voraussetzung dafür, dass die Ortsumgehung auf absehbare Zeit gebaut werden kann. Seit gestern sind wir einen entscheidenden Schritt weiter, denn das Bundesverkehrsministerium hat mit Stichtag gestern die Ressortabstimmung für die Ortsumgehung Ritterhude/Scharmbeckstotel eingeleitet. Hartnäckigkeit lohnt sich, denn hierfür werbe ich gemeinsam mit dem Landkreis Osterholz schon seit geraumer Zeit beim Bundesverkehrsministerium.
Ab jetzt hat das Bundesumweltministerium drei Monate Zeit, den naturschutzfachlichen Aspekt zu prüfen und eine Stellungnahme abzugeben. Die Ortsumgehung streift die unter besonderem Naturschutz stehende Hammeniederung und deshalb muss das Bundesumweltministerium gemeinsam mit dem Bundesamt für Naturschutz prüfen, inwiefern naturschutzfachliche Aspekte berührt sind. Das Bundesverkehrsministerium ist der Ansicht, dass der verkehrliche Bedarf die naturschutzfachlichen Dinge überwiege und hat in einem Schreiben an mich nach dem Termin schriftlich bestätigt, dass das Vorhaben genehmigungsfähig sei.
Ich gehe davon aus, dass die Linienbestimmung Ende dieses Jahres abgeschlossen werden kann. Dies ist auch notwendig, damit das Projekt reif ist, in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen zu werden. Allerdings ist es noch möglich, dass die EU-Kommission im sich an die Linienbestimmung anschließenden Planfeststellungsverfahren Einspruch erhebt oder Auflagen auferlegt. Deshalb ist es wichtig, bereits bei der Linienbestimmung die naturschutzfachlichen Auflagen genauestens zu berücksichtigen – umso wahrscheinlicher ist ein reibungsloseres Planfeststellungsverfahren.
Wir alle waren uns einig, dass wir weiterhin gemeinsam an einem Strang ziehen müssen, damit die Ortsumgehung realisiert werden kann. Nicht nur die direkt betroffenen Menschen in den Ortschaften durch die die B74 zur Zeit führt, sondern auch alle diejenigen, die täglich die B74 befahren, warten händeringend auf die Realisierung der Ortsumgehung. Deshalb werde ich weiter dafür kämpfen, dass wir uns diesem Ziel Schritt für Schritt nähern.
