Das Kabinett hat den Bundesverkehrswegeplan verabschiedet und damit die Einstufung der B74 neu, die die Orte Scharmbeckstotel und Ritterhude umgehen soll, bestätigt. Es bleibt bei der Einstufung der Ortsumgehung in den vordringlichen Bedarf. Ich bin froh, dass sich im Vergleich zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans vom März 2016 nichts mehr geändert hat. Mit dem Kabinettsbeschluss ist der generelle Bedarf des Projektes festgeschrieben. Bestehen bleibt auch die Bewertung mit einem Nutzen-Kosten-Verhältnis von über 10, was die Dringlichkeit des Projektes noch unterstreicht.
Zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Axel Miesner und der Kreisverwaltung des Landkreises Osterholz habe ich jahrelang daran gearbeitet, dass die Ortsumgehung in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wird. Nach dem aktuellen Kabinettsbeschluss wird als nächster Schritt im Herbst 2016 ein parlamentarisches Verfahren zu den sogenannten Ausbaugesetzen eingeleitet. Diese legen detailliert den zeitlichen Ausbau der einzelnen Verkehrsprojekte fest. Selbstverständlich werde ich auch in diesem Verfahren dafür kämpfen, dass die Ortsumgehung zeitnah realisiert werden kann. Die berechneten Entlastungen der Ortsdurchfahrt Ritterhude von ca 17. Prozent und die Entlastung der Ortsdurchfahrt Scharmbeckstotel von ca. 46 Prozent werden die Verkehrssicherheit deutlich erhöhen. Deswegen ist es auch richtig, die Ortsumgehung B74 neu zu bauen und zwar möglichst zügig.
Aber auch das Verkehrsministerium Hannover muss die Arbeiten an der Entwurfsplanung vorantreiben. Nur wenn wir alle konsequent und gemeinsam kämpfen, werden wir die Ortsumgehung realisieren können.
