Staatssekretär Thomas Kossendey besuchte die Lützow-Kaserne in Schwanewede, um über die Nutzung der Kaserne zu sprechen.
Bis die Schließung der Lützow-Kaserne in Schwanewede vollzogen werden kann, ist noch einiges an Planungen notwendig. Nachdem das Gelände bereits Anfang Februar im Rahmen einer öffentlichen Ratssitzung besichtigt wurde, besuchte nun Staatssekretär und Bundestagsabgeordneter Thomas Kossendey die Kaserne. Als Mitarbeiter des Verteidigungsministers ist er unmittelbar an den Planungen rund um die Bundeswehrreform beteiligt. In Schwanewede führte er Gespräche mit den Kommandeuren, Vertretern der Gemeinde und des Landkreises.
Kossendey begann seine politische Karriere 1980 nach dem Studium in der niedersächsischen Verwaltung. Bevor er 1987 Bundestagsabgeordneter wurde, leitete er unter anderem das Ministerbüro im Kultusministerium. In Berlin war der CDU-Politiker zunächst stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, bis er 2006 schließlich Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verteidigung wurde.
Am Montagmorgen besuchte er gemeinsam mit den Abgeordneten Andreas Mattfeldt von der CDU, Herbert Behrens von der Linken und Richard Eckermann, dem Dezernenten des Landkreises im Bereich Ordnung, Bauen und Umwelt, die Lützow-Kaserne und führte Gespräche mit den Kommandeuren Dr. Baumgärtner und Dr. Clauss.
Dabei ging es natürlich um die Standortschließung. Die für die Gemeinde schmerzliche Maßnahme sei vor allem aufgrund des schlechten Zustands der gesamten Infrastruktur der Kaserne beschlossen worden, so Kossendey. Eine Sanierung hätte bis zu 40 Millionen Euro gekostet.
Die Sanitätskräfte, die in Schwanewede stationiert sind, sollen langfristig in Leer zusammengeschlossen werden. Für die konkreten Planungen vor Ort ist Kommandeur und Oberstarzt Dr. Baumgärtner zuständig, der in einem ersten Schritt eine Gruppe für die Personalplanung zusammengestellt hat, die Fragebögen zu Versetzungsmöglichkeiten erabeitete und an die Soldaten verteilte. „Wir wollen die Straffung der Struktur frühzeitig beginnen“, sagte er. Dazu gehört auch ein „sozial abfedernder“ Personalabbau, denn die Kaserne soll zwar mindestens bis Ende 2015 betrieben werden, bevor sie durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben veräußert wird, jedoch mit verringertem Personal.
Durch die Altersstruktur innerhalb der Kaserne und die Aussetzung der Wehrpflicht fände der Personalabbau allerdings beinahe selbstständig statt. Zudem werden keine neuen Soldaten mehr nach Schwanewede versetzt. Unklar bleibt nach wie vor, ob der Übungsplatz ebenfalls geschlossen wird. Die Suche nach einer Alternative sei schwierig, da der gut ausgebaute Platz das Üben von Geländefahrten in diversen Fahrzeugen ermöglicht. „Nachdem wir die Schließung hinnehmen mussten, fordern wir nun auch eine komplette Schließung“, sagte Bürgermeister Harald Stehnken. CDU-Abgeordneter Andreas Mattfeldt ist der gleichen Meinung: „Die Soldaten gehen und die Emissionen eines Übungsplatzes bleiben? Das ist inakzeptabel.“ Eine Entscheidung in dieser Frage stellte Kossendey für Ende Mai in Aussicht.
Erfreulich hingegen ist ein Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestags, der den Gemeinden das Erstzugriffsrecht auf das Gelände sichert. Eine Entscheidung, die sowohl Harald Stehnken als auch Herbert Behrens von der Bundestagsfraktion Die Linke begrüßten. „Jede Entscheidung in dieser Richtung hilft uns“, kommentierte Stehnken die Maßnahme, die sichere Planungen seitens der Gemeinde ermöglichten.
Trotz allem sei die Schließung der Lützow-Kaserne bisher nur von wenig Aufregung begleitet, so Mattfeldt. „Die Bevölkerung steckt den Kopf nicht in den Sand, die gucken nach vorne“, beschrieb Richard Eckermann die Stimmung in der Gemeinde.
© Osterholzer Anzeiger, 27.03.2012
