In diesen Tagen werde ich verständlicherweise mehrfach zum Zustand der Koalition gefragt. Sogar von Neuwahlen ist in den Medien die Rede. Ich kann die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger nur allzu gut verstehen. Die Menschen erwarten von uns kluge Entscheidungen und keinen Streit innerhalb der Koalitionspartner.
Auch wenn die Entscheidungen die in den vergangenen Monaten zu treffen waren zahlreich genug für eine gesamte Legislaturperiode wären, ist das Erscheinungsbild katastrophal und nicht zu beschönigen.
Dies alles ohne Not . Denn die Erfolge der Koalition können sich sehen lassen, nur einige Beispiele:
- Die Welt spricht vom deutschen Job Wunder. Wir haben die geringsten Arbeitslosenzahlen seit 18 Jahren. Und das in der Wirtschaftskrise!
- Die Wirtschaft brummt und vor allem der so wichtige Export hat rekordverdächtige Steigerungsraten hingelegt.
- Selbst die Finanzdaten stimmen sehr zuversichtlich, sodass wir zum Wohle unserer Kinder die Schuldenbremse wahrscheinlich sogar früher einhalten können.
Gerade deshalb passen mir als normalen Abgeordneten die verbalen Beleidigungen innerhalb der Koalitionsspitzen überhaupt nicht.
Dass man in einer Koalition mit unterschiedlichen Parteien verschiedene Auffassungen zur Lösung von Problemenvertritt, ist normal und in keiner Weise unüblich, nein sogar hilfreich. Denn nur in einer politischen Diskussion mit unterschiedlichsten Sichtweisen kann zum Wohl der Bürger fachlich und kompetent abgewogen werden. Dabei kann und darf auch mal hitzig diskutiert werden. Das ist überhaupt nicht dramatisch sondern gehört zum politischen Geschäft dazu!
Nicht hinzunehmen ist es allerdings, wenn unterschiedliche Standpunkte öffentlich, aufgrund von Profilneurosen, in den Medien ausgetragen werden. Die Bundeskanzlerin und auch unser Fraktionsvorsitzender Volker Kauder haben hierzu deutliche Worte an alle Abgeordneten, vor allem aber an unsere Spitzenpolitiker, gerichtet. Ich bin sicher, diese Worte haben deutlich Gehör gefunden.
Wer jetzt in dieser Sache den Schuss nicht gehört hat, dem ist nicht mehr zu helfen!
Zwischen uns normalen Abgeordneten von FDP, CSU und CDU ist die Stimmung, man mag es kaum glauben, ausgezeichnet. Man arbeitet gut zusammen, wägt ab und findet gerade in der wichtigen Ausschussarbeit ungewöhnlich schnell eine gemeinsame Linie.
Auch die persönliche Schiene kommt nicht zu kurz. Man trifft sich abendlich innerhalb der Koalition bei einem Bier oder alkoholfreien Getränk . Gerade hier bleibt auch Zeit für persönliche Gespräche. Das schweißt zusammen!
Auch deshalb bin ich zuversichtlich, dass wir mit den Stimmen der Koalition am 30. Juni Christian Wulff zum Bundespräsidenten wählen werden. Ich bin sicher, dass sich das Erscheinungsbild in den kommenden Tagen den Erfolgen anpassen wird und die Koalition zum Ende der Legislaturperiode eine ausgezeichnete Bilanz vorweisen kann, damit es den Menschen in Deutschland besser geht!
