Subsidiärer Schutz für Syrer – Familiennachzug begrenzen

mattfeldt 01Den Vorschlag von unserem Bundesinnenminister Thomas de Maizière vom Freitag, dass Flüchtlinge aus Syrien nicht mehr pauschal Asyl bekommen sollen – sondern nur vorrübergehend für erst einmal ein Jahr einen eingeschränkten Schutz bekommen sollten – unterstütze ich ausdrücklich.

Mit diesem subsidiären Schutz, den wir den syrischen Flüchtlingen gewähren wollen, können wir den ansonsten zu erwartenden Familiennachzug massiv begrenzen. Es kann nicht sein, dass vor allem Grüne und Sozialdemokraten nicht willens oder in der Lage dazu sind zu verstehen, dass wir an die Grenze unserer Hilfsbereitschaft und Belastbarkeit stoßen. In Verden und Achim wurden bereits mehrere Sporthallen zu Flüchtlingsnotlager umfunktioniert. Deutschlandweit sind es bereits mehrere hundert. Das zeigt uns, dass wir nicht mehr wissen wo wir die Flüchtlinge und Asylbewerber noch unterbringen sollen. Sollten nun auch noch syrische Flüchtlinge die Möglichkeit haben auf Familiennachzug, können wir mit weiteren hunderttausenden Flüchtlinge im nächsten Jahr rechnen. Allerdings ist unsere organisatorische, aber auch gesellschaftliche, Aufnahmekapazität bereits erschöpft.

Alle in der CDU sind nun gut beraten, sich in dieser Frage hinter dem Innenminister zu stellen. Dies gilt – mit Verlaub – auch für die Bundeskanzlerin und Herrn Kanzleramtsminister Peter Altmaier. Wir müssen nun die richtigen und wirksamen Maßnahmen die uns zur Verfügung stehen voll ausschöpfen, um die Flüchtlingskrise zu meistern.

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