Gestern besuchte mich der taiwanische Repräsentant Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh in meinem Berliner Bundestagsbüro. Als Freund Taiwans gab es für mich mit Prof. Shieh vieles zu besprechen.
Am 8. Dezember 2021 hat sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages, dem ich angehöre, für eine Intensivierung des Austausches und einer verstärkten Kooperation zwischen Deutschland und Taiwan ausgesprochen.
In einer Welt, in der freiheitlich-demokratische Grundwerte zunehmend infrage gestellt und geopolitische Rivalitäten immer häufiger militärisch ausgetragen werden, ist es ein Herzensanliegen von mir, eine der wenigen stabilen Demokratien in Ostasien zu unterstützen.
Taiwan ist für Deutschland und die EU gleichzeitig Verbündeter und politischer Seismograf im ostasiatischen Raum. Die aggressive Expansion der Volksrepublik Chinas stellt eine große Gefahr für die geopolitische Stabilität der Region dar. Nicht zuletzt haben Südkorea und Australien im Dezember 2021 ein Rüstungsabkommen abgeschlossen, um dem wachsenden Druck der chinesischen Militarisierung entgegenzuwirken.
Die Beziehungen zu Taiwan sind aber auch für die deutsche Außenpolitik ein Offenbarungseid. Sind wir willens, unsere Demokratie und Freiheit zu verteidigen, oder lassen wir uns durch fadenscheinige Drohungen und vermeintlichen Kränkungen totalitärer Staaten einschüchtern? Mein Ziel ist es, die wirtschaftliche und demokratische Freiheit als Grundpfeiler der deutschen Außenwirtschaftspolitik zu schützen und auszubauen.
Am 2. August 2021 brach die Fregatte Bayern der Deutschen Marine für sechs Monate in den Indopazifik auf. Es handelt sich hierbei um eine übliche Präsenz- und Ausbildungsfahrt zusammen mit unseren Verbündeten. Es ist wichtig, gemeinschaftlich Anspruch auf offene internationale Handelswege und friedliche Konfliktlösungen geltend zu machen. Dazu gehört auch im Besonderen die 180 km breite Straße von Taiwan.
Ich freue mich, dass der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages für eine engere Kooperation mit Taiwan votiert hat und bedanke mich auch bei Prof. Shieh für sein unermüdliches Engagement, uns selbst an unsere freiheitlichen Grundwerte zu erinnern.
