PRESSEMITTEILUNG
Mattfeldt: Unsere Pflegekräfte müssen endlich Gehör finden!
Bundestagsabgeordneter kritisiert Niedersachsens abweichende Pflegevergütungen: Das bringt Pflegedienste im Bremer Umland unnötig unter Druck
Der hiesige Bundestagsabgeordnete Andreas Mattfeldt hat sich mit deutlichen Worten an die Seite der privaten Pflegedienste in Niedersachsen gestellt: Das Land Niedersachsen weicht bewusst von der ansonsten bundesweit einheitlichen Gebührenordnung ab und fährt damit sehenden Auges eine große Zahl privater Pflegedienste wirtschaftlich an die Wand“, wetterte Mattfeldt nach einem erneuten Gespräch mit Vertretern privater Pflegedienste aus den Kreisen Osterholz und Verden, das der Lilienthaler Dienstleister Heme Mensen organisiert hatte.
„Es gibt keine logische Erklärung für diesen erneuten niedersächsischen Sonderweg, der Beschäftigungsverhältnisse gegenüber anderen Bundesländern unnötig verkompliziert und zudem in der Praxis die Pflegevergütungen auch noch kürzt“, erläutert Mattfeldt. „Es kann doch nicht angehen, dass die Landesregierung bewusst die massiven Bemühungen des Bundes, das Berufsbild der Pflege im öffentlichen Ansehen zu verbessern, konterkariert. Außerdem gefährdet dieses Vorgehen eine große Zahl zuverlässiger und engagierter privater Pflegedienste, ohne die wir die Pflege der Menschen hier überhaupt nicht sicherstellen können.“
„Wir müssen in Niedersachsen mehr Fachkräfte vorhalten als in den benachbarten Bundesländern, bekommen aber weniger Vergütungen dafür und haben auch noch weitere Wege“, beschreiben Andreas Mattfeldt und Heme Mensen die Missstände. „Gleichzeitig dürfen zum Beispiel Betriebe aus Bremen in Niedersachsen pflegen, die niedersächsischen Betriebe aber nicht in Bremen.“
Alle Beteiligten seien sich einig gewesen, so Mattfeldt weiter, dass ein verbindlicher Tarifvertrag für die Pflegeberufe wünschenswert sei. „Aber es ist doch ein Witz, dass die privaten Pflegedienstleister in Niedersachsen jetzt einen Tarifvertrag unterschrieben sollen, ohne genau zu wissen, was er beinhaltet“, kritisiert der Haushaltspolitiker das Vorgehen des Landes. „Wer nicht zwangsweise unterschreibt, soll keine Investitionsleistungen mehr abrechnen dürfen. Damit stehen die Betriebe vor dem aus!“ Vor diesem ernsten Hintergrund sei er dankbar, dass die betroffenen Pflegeunternehmen bereits einen Forderungskatalog erstellt hätten, „ mit dem wir die Sachdebatte erheblich vereinfachen können“, so Mattfeldt.
Der Bundestagsabgeordnete Andreas Mattfeldt versprach kurzfristig ein Fachgespräch zu organisieren, bei dem die Betroffenen Vertretern des Sozialministeriums und dem Sozialpolitischen Sprecher der CDU in Niedersachsen, Volker Meyer, ihre derzeitige Lage schildern und die existenzbedrohenden Auswirkungen der veränderten Pflegevergütungen erläutern können.
„Unsere Pflegekräfte müssen endlich Gehör finden“, ist Andreas Mattfeldt überzeugt. „Pflege ist ein toller Beruf. Aber die Pflegenden müssen endlich wieder mehr Zeit für die Menschen bekommen, die sie betreuen sollen und nicht ständig Knüppel zwischen die Beine und bürokratische zeitfressende Vorgaben, die keiner wirklich braucht.“ Für den Bundestagsabgeordneten ist ebenfalls klar: „Das ist nicht umsonst zu haben. Aber ich bin überzeugt: Mehr staatliches Geld für eine menschwürdige Pflege ist bestens angelegt!“
