Vierte Runde für Mattfeldt

Wieder im Bundestag

Der CDU-Abgeordnete über Robert Habeck, Friedrich Merz und den Umgang mit der Pandemie

André Fesser. Landkreis Verden. Zwar hatte die CDU bei den Bundestagswahlen im vergangenen Herbst nicht viel zu lachen, nach 16 Jahren musste sie die Regierungsverantwortung wieder abgeben und findet sich nun in der Opposition wieder. Für den Osterholzer und Verdener Bundestagsabgeordneten Andreas Mattfeldt verlief die Wahl aber erfolgreich. Zwar schnitt er schlechter ab als vor vier Jahren, dennoch landete er in seinem Wahlkreis am Ende mit 33,7 Prozent der Erststimmen knapp vor seinem SPD-Herausforderer Michael Harjes (32,5) und zog somit zum vierten Mal in den Deutschen Bundestag ein. Rückblickend stellt Mattfeldt im Gespräch mit der Redaktion klar, dass dieser Erfolg aus seiner Sicht nicht selbstverständlich war.

Andreas Mattfeldt über seine Wiederwahl: Auch wenn er Verden und Osterholz seit 2009 im Bundestag vertritt, zählt Mattfeldt den Wahlkreis zum Kerngebiet der Sozialdemokratie. Dies und die politische Gemengelage vor der Wahl machen den Erfolg noch ein bisschen süßer: „Ich hatte nicht damit gerechnet, dass ich den Wahlkreis bei diesem politischen Gegenwind noch gewinnen kann.“ Zum Gegenwind zählt er die schwierige Lage der CDU selbst, die Wechselstimmung zugunsten von Rot-Grün, aber auch die Diskussion über eine vermeintliche Interessenkollision im Zusammenhang mit dem Haus Hohenzollern, über die „Der Spiegel“ kurz vor der Wahl berichtet hatte. Mattfeldt hält den Lobbyismus-Vorwurf für konstruiert. Er helfe jedem mit Ratschlägen, wenn er gefragt werde. „Aber hier sollte ein erfolgreicher Abgeordneter attackiert werden.“

… über seinen Politikstil: Mattfeldt sieht sich nicht als Parteisoldat und nimmt es hin, ab und an auch mal anzuecken. „Ich versuche, Politik zu machen, wie ich das für richtig halte“, betont er. Innerhalb der Partei möge man ihn daher nicht ganz so gern und daher werde er auf den Wahllisten auch mal weiter nach hinten gesetzt. Die Wähler aber honorierten seinen Stil. Wichtig sei ihm, sich die Unabhängigkeit zu erhalten. „Ich halte mir ein Rückkehrrecht offen.“ Sollte es auf der politischen Bühne für ihn mal nicht weitergehen, werde er sich weiter als Unternehmer betätigen.

… über die CDU in der Opposition: Die Rolle als Nichtregierungsfraktion ist für Mattfeldt im Bundestag neu, ein Problem sieht der Abgeordnete darin aber nicht. „Regierungswechsel sind in Deutschland vollkommen normal. Das braucht das Land, das braucht auch die CDU.“ Er selbst habe den Hebel in Richtung Oppositionsarbeit umgelegt. Er wird weiter dem Haushaltsausschuss angehören und damit bei der Debatte über Milliardenausgaben mitreden können. Mittlerweile ist er dienstältestes Mitglied dieses Gremiums.

… über den grünen Wirtschaftsminister: Robert Habeck und Andreas Mattfeldt entstammen demselben Jahrgang, beide sind 52 Jahre alt. Das Verhältnis sei offen, was hilfreich sei, denn immerhin werde man sich ab jetzt nahezu wöchentlich über den Weg laufen. Er habe dem neuen Wirtschaftsminister seine Unterstützung angeboten, ihm aber auch empfohlen, „das Brot-und-Butter-Geschäft nicht zu vernachlässigen“, sagt Mattfeldt. Die Befassung mit dem Klimaschutz sei zweifellos wichtig, es gelte aber, die Lage beispielsweise der Industrie und des Handwerks mit der gleichen Intensität ins Auge zu fassen.

… über den künftigen CDU-Chef Friedrich Merz: Aus Sicht von Andreas Mattfeldt ist die Entscheidung der Partei für Friedrich Merz als künftigen Vorsitzenden die richtige. Schon vor Monaten waren die beiden im Wahlkreis im Rahmen einer Veranstaltung zusammengetroffen. „Ich hätte aber auch mit Norbert Röttgen gut leben können“, sagt Mattfeldt. Nach der Entscheidung für Merz erwarte er eine Betonung der Ordnungspolitik und eine stärkere Hinwendung zu wirtschaftspolitischen Belangen. Bei der Auswahl des neuen Parteichefs sei es wichtig gewesen, „dass die Basis beteiligt worden ist“.

… über die Corona-Pandemie: Der Wahlkreisabgeordnete plädiert dafür, weniger mit „Angstszenarien“ zu hantieren und darauf hinzuwirken, die Gesellschaft nicht zu spalten. Er ärgere sich, wenn mit Verschwörungstheorien und kruden Argumenten gearbeitet wird. Zugleich halte er es für vernünftig, pragmatisch mit dem Virus umzugehen. „Ich plädiere dafür, dass wir die Menschen darauf vorbereiten, damit leben zu müssen.“ Denn zur Bewältigung der Pandemie gehöre es auch, die wirtschaftlichen Folgen zu bedenken. Es sei nicht unendlich viel Geld da, die steigende Inflation müsse ein Warnsignal sein. Und die Gewerbetreibenden gerieten durch die strengen Regeln zunehmend in Schwierigkeiten. Die 2G-plus-Regel sei zum Beispiel ein „Todesstoß für die Gastronomie. Sie bricht einer ganzen Branche das Genick.“

… über die Themen der Region: Immer wieder würden Förderwünsche aus der Region an ihn herangetragen, berichtet der Christdemokrat. Er versuche zu vermitteln, müsse aber auch immer wieder deutlich machen, dass nicht jeder Wunsch erfüllbar sei. Als Beispiel nennt Mattfeldt das Worpsweder Hallenbad. Eine Komplettförderung durch den Bund sei nicht drin, die Gemeinde müsse Projekte wie einen Neubau kofinanzieren, also auch selbst ihren Anteil erbringen. Vielfach seien die Kommunen dazu aber nicht in der Lage, sagt er. Gut aufgestellt sieht Mattfeldt den Landkreis Verden. Dort habe man sich entschieden, eigene Industriecluster aufzubauen, in der Gemeinde Oyten zum Beispiel oder in der Stadt Achim. Dort habe zwar nicht jeder „Hurra“ geklatscht, als es um die Amazon-Ansiedelung ging. Man sei mit dem Thema aber entspannter umgegangen, als es anderswo der Fall gewesen wäre, betont Mattfeld. Im Landkreis Osterholz gebe es solche Cluster nicht, im Raum Verden sei man in dieser Hinsicht progressiver.

ZUR SACHE

Parlamentarische Arbeit aufgenommen

Andreas Mattfeldt (CDU) wirkt auch in der neuen Wahlperiode für die Union im Haushalts- und im Petitionsausschuss mit. Robert Habeck (Grüne) sei bereits der sechste Wirtschaftsminister, den er als Haushälter erlebe, sagte Mattfeldt während der Sitzungswoche im Dezember. Dort bemängelte er in der Plenarsitzung den Stellenaufwuchs im Hause des Vizekanzlers Habeck und stimmte der Verlängerung des Corona-Hilfsfonds zu. Mattfeldt stammt aus Kirchlinteln, gehört seit 2009 dem Bundestag an und bleibt nun außerdem auch Mitglied im Petitionsausschuss. Auch die übrigen Fraktionen haben sich für die parlamentarische Arbeit inzwischen sortiert: Gero Hocker (FDP), der im hiesigen Wahlkreis 34 erneut über die Landesliste in den Bundestag eingezogen war, bleibt demnach im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft tätig. Dort trifft der Liberale aus Achim unter anderem auf die Bündnis-Grüne Christina-Johanne Schröder aus dem Nachbarwahlkreis 28; die Politikerin aus Berne gehört außerdem dem Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen an. Sie ist neu im Bundestag und nunmehr Sprecherin für Wohnen und Bauen sowie Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand. Schröder betreut für ihre Partei auch den Wahlkreis Verden-Osterholz.

Verdener Nachrichten, Achimer Kurier vom 05.01.2022