Wahl in Ba-Wü und Rheinland Pfalz – Glückwunsch an Julia Klöckner

Es ist Montag morgen und ich bin mal wieder auf dem Weg nach Berlin. Zeit für ein paar Gedanken.

Die Wahl in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist gelaufen. Mein Kompliment gilt Julia Klöckner, die in schwieriger Zeit sogar deutlich zugelegt hat. Bemerkenswert  wie die SPD , die fast 10% (!!!) verloren hat, eine solche Wahlniederlage sogar als Sieg feiert.

Gegenüber dem SPD-Debakel in Rheinland-Pfalz sind die verlorenen 5 % für die CDU in Baden-Württemberg ja fast noch harmlos.  Auch wenn viele Parteifreunde das jetzt anders sehen werden, ich hatte in Baden-Württemberg  für unsere CDU mit einer noch höheren Wahlniederlage gerechnet.

Wie sollten sowohl Kernkraftbefürworter und Kernkraftgegner  eine Kehrtwende in der Kernenergiefrage wenige Tage vor einer Landtagswahl bewerten? Natürlich wurde sowohl Stefan Mappus als auch unserer Bundeskanzlerin Wahltaktik vorgeworfen. Deutlich sage ich aber auch, dass  viele Gründe der Wahlniederlage direkt  in Baden-Württemberg selbst liegen.

Für Angela Merkel wäre es in  diesen Tagen absolut egal gewesen, welche Entscheidung, welche Worte  die Kanzlerin getroffen bzw. gewählt hätte. Die geballte Medienmacht und die absolute Allwissenheit von grün-rot-dunkelrot hätte so oder so auf sie eingedroschen.

Ich habe am vergangenen Dienstag in der Fraktion den Worten der Kanzlerin  zur Kernenergie genau zugehört. Sowohl in Tonalität und Körpersprache war es für mich eine durch und durch ehrliche Vorstellung.  Angela Merkel sagte mit ehrlicher Überzeugung, dass sie nach den Ereignissen in Japan nicht zur Normalität übergehen werde. Auch nach dem Moratorium werden wir in Deutschland in der Energiefrage nicht wie bisher weitermachen können.

Ich habe in diesem Blog gesagt, dass ich in der Vergangenheit die Kernenergie bis zum Übergang ins Erneuerbare Energiezeitalter immer befürwortet habe. Gerade als Mann aus der Wirtschaft, der  Energie immer auch als Kostenfaktor in der Produktionskalkulation und damit zur Arbeitsplatzsicherung betrachten musste, gab es für mich für einen vorübergehenden Zeitraum keine vernünftigere  Alternative.

Ich habe es nicht für möglich gehalten, dass in einem hochindustrialisierten Land wie Japan ein ausser Kontrolle geratener Reaktor nicht in den Griff zu bekommen ist. Ich musste eines Besseren belehrt werden. Hieraus habe ich  meine Schlüsse gezogen und werde mich für eine zügige Energiewende in Deutschland einsetzen. Gerade mit meinen Erfahrungen aus der Wirtschaft werde ich in Berlin bei Kolleginnen und Kollegen Überzeugungsarbeit leisten. Es muss uns gelingen, den Spagat zwischen Erhalt unseres Industriestandortes und einer neuen Energiepolitik hinzubekommen. Hier sehe ich naturgemäß mehr Schwierigkeiten als diejenigen Abgerordneten der Oppositionsparteien, die häufig im öffentlichen Dienst beschäftigt sind und sich nicht als Unternehmer dem Wettbewerb mit ausländischen Firmen  stellen müssen.

Deshalb: eine schnelle Energiewende  darf man nicht durch die rosarote  oder grüne Brille betrachten, sondern muss viele Faktoren abwägen. Dies wird nicht einfach, aber wir werden uns dieser Aufgabe stellen müssen. Dabei bleibe ich.

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