Abgeordnete werden benotet

Zeugnisse für Abgeordnete
Test: Wie gut beantworten Politiker die Fragen der Bürger?

Hamburg. Neunmal “sehr gut”, je einmal “befriedigend”, “ausreichend” und “mangelhaft” – sowie gleich viermal “ungenügend”: Für ihre Antwortbilanz seit der letzten Bundestagswahl auf der unabhängigen Internet-Plattform abgeordnetenwatch.de wurden zur parlamentarischen Sommerpause Schulnoten an die Bundestagsabgeordneten vergeben. Die sechzehn Vertreter aus Bremen und dem Umland schneiden im Vergleich sehr unterschiedlich ab.

Im Wahlkreis Bremen I bekamen Marieluise Beck und Carsten Sieling eine glatte “eins”, da sie auf alle Fragen reagierten. Die Grünen-Politikerin beantwortete vor allem Fragen zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan, während ihr Kollege von der SPD vor allem zum Mindestlohn Stellung bezog. Agnes Alpers (Linke) bekam sechs Fragen, antwortete bisher aber nur auf drei. So half sie einem Schüler zum Thema Linkstrend in der CDU und erklärte ihre Meinung zum Bundespräsidentenkandidaten Joachim Gauck. Für ihre Antwortquote bekommt sie ein “ausreichend”. Torsten Staffeldt (FDP) wollte dagegen keine der für ihn eingegangenen Fragen beantworten, das bedeutet Note “sechs”.
An Bernd Neumann (CDU) aus dem Wahlkreis Bremen II/Bremerhaven wurden zwölf Fragen gestellt. Er beantwortete acht von ihnen. Das ergibt ein “befriedigend”. Uwe Beckmeyer (SPD) beantwortete alle Fragen, und kann sich nun über eine “sehr gute” Beurteilung freuen. Hierfür nahm sich der Verkehrsexperte sogar Zeit für die Beantwortung einer Frage zum Bau der A94 im südöstlichen Oberbayern.

SPD-Parlamentarier Holger Ortel (Wahlkreis Delmenhorst-Wesermarsch) bekam lediglich eine Frage. Ein Schüler bat um Hilfe für eine Prüfung zum Thema Afghanistan. Der Abgeordnete half und wurde mit der Note “eins” belohnt. Die Antwortquote von Angelika Brunkhorst (FDP) fiel weniger gut aus. Sie beantwortete nur zwei von fünf gestellten Fragen – “mangelhaft”. Ihre Stellungnahmen zur Handwerksordnung und zum Atommüll zeigten jedoch auch bei ihr Bereitschaft zum Dialog.
Im Wahlkreis Osterholz-Verden konnte Herbert Behrens ein “sehr gut” erzielen. Der Politiker von der Linken beantwortete alle Fragen. Andreas Mattfeldt (CDU) hingegen hat über abgeordnetenwatch.de keine Antworten gegeben. Die Note “eins” gab es für Reinhard Grindel (Wahlkreis Rotenburg I) und Enak Ferlemann (Wahlkreis Cuxhaven). Bemerkenswert dabei: Mit der Antwort auf 17 beziehungsweise elf Wählerfragen hatten die beiden Christdemokraten mehr zu tun als viele ihrer Kollegen.

© Copyright Bremer Tageszeitungen AG Ausgabe: Verdener Nachrichten Seite: 1 Datum: 17.08.2010

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