Neue Hoffnung für Worpswedes Hallenbad
Einsatz des Bundestagsabgeordneten bewirkt vorläufigen Erhalt der Bundesförderung – Mögliche Stiftungsbeteiligung eröffnet neue Perspektive
Die bereits verloren geglaubte millionenschwere Bundesförderung für die Sanierung des Worpsweder Hallenbades ist doch noch nicht endgültig vom Tisch: „Auch wenn mich die offenbar nicht sehr ausgeprägte Erfolgsorientierung der Gemeindeverwaltung in dieser Sache sehr geärgert hat, habe ich mich immer wieder mit dem Fraktionschef im Worpsweder Gemeinderat, Heiko Pankoke, und unserem CDU-Bürgermeisterkandidaten Felix Westpfahl darüber abgestimmt, ob es nicht doch eine Chance für ein neues Worpsweder Hallenbad geben könnte,“ erklärte der hiesige Bundestagsabgeordnete Andreas Mattfeldt.
„Ich bin sehr froh darüber, dass sich durch einen Vorschlag der Stiftung Maribondo de Floresta eine völlig neue Umsetzungsmöglichkeit ergeben hat. Worpswede braucht nicht nur nach meiner Überzeugung dringend ein Hallenbad – ob saniert oder neu gebaut. Nur so können wir den heute wichtiger denn je gewordenen Schwimmunterricht vor Ort sicherstellen und zugleich ein erhebliches Stück Lebensqualität für die Menschen vor Ort und die touristischen Gäste erhalten“, ist Andreas Mattfeldt überzeugt.
Die Stiftung Maribondo da Floresta hatte sich in die Diskussion um die Zukunft des Bades eingebracht und angekündigt, sich – unter bestimmten Voraussetzungen – mit bis zu acht Millionen Euro aus eigenen Mitteln an einer Sanierung des Hallenbades zu beteiligen. Damit könnte ein erheblicher Teil der derzeit auf rund 15 Millionen Euro geschätzten Gesamtkosten gedeckt werden.
Zudem will die Gemeinde unter dem noch amtierenden Bürgermeister Stefan Schwenke eine Bewerbung für das neue Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS) – Schwimmbäder“ zu prüfen.
Mattfeldt bewertet insbesondere das Engagement der Stiftung positiv: „Die Bereitschaft der Stiftung Maribondo da Floresta, sich mit einem erheblichen finanziellen Beitrag an der Sanierung zu beteiligen, bewerte ich positiv“, so Haushaltspolitiker Mattfeldt. „Ebenso positiv ist die Perspektive, den langfristigen Betrieb des Hallenbades wirtschaftlich tragfähig zu gestalten. Das wäre eine große Chance für die finanzschwache Gemeinde Worpswede.“
Bereits 2022 hatte sich der Bundestagsabgeordnete erfolgreich für eine Förderung des Projekts eingesetzt. Über das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) konnten so für Worpswede sechs Millionen Euro Bundesmittel eingeworben werden – die höchstmögliche Fördersumme.
Diese Förderung geriet jedoch aufgrund der schwierigen Haushaltslage der Gemeinde und mehrfach geänderter Planungen in Gefahr. Ursprünglich war eine Sanierung beantragt worden, später entschied sich die Gemeinde für einen Neubau. Dieses Vorhaben scheiterte jedoch bei der behördlichen Aufsicht, weil sich die Gemeinde Worpswede damit finanziell zu übernehmen drohte. Dadurch verstrich eigentlich die Frist für die Umsetzung des geförderten Projekts.
Nach Angaben des Bundestagsabgeordneten hat er bereits Kontakt mit dem zuständigen Bundesbauministerium aufgenommen: „Das Ministerium wird sich dafür einsetzen, die bereitstehenden Bundesmittel um ein weiteres Jahr bis Ende 2029 zu verlängern. Diesen Schritt werde ich selbstverständlich im Haushaltsausschuss unterstützen. Eine Fristverlängerung verschafft allen Beteiligten die dringend benötigte Zeit, um das Projekt doch noch erfolgreich auf den Weg zu bringen.“
Sobald dem für das Förderprogramm zuständigen Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) alle erforderlichen Unterlagen zur Beteiligung der Stiftung vorliegen, werden diese auf Förderfähigkeit und Umsetzbarkeit geprüft.
„Ich hoffe sehr, dass wir die einmalige Chance nutzen und das Hallenbad in Worpswede nun doch noch erhalten können“, so Mattfeldt.
Kritisch äußert sich der Bundestagsabgeordnete hingegen zu Überlegungen, zusätzlich eine Förderung über das neue Programm „SKS – Schwimmbäder“ zu beantragen.
„Ich habe 2022 intensiv dafür gekämpft, dass Worpswede die maximal mögliche Bundesförderung von sechs Millionen Euro erhält. Viele Kommunen mussten sich mit deutlich geringeren Beträgen zufriedengeben oder gingen komplett leer aus. Jeder Förderzuschlag bedeutet zwangsläufig, dass die Mittel nicht für andere Projekte zur Verfügung stehen.
Deshalb wäre es gegenüber meinen Kollegen aber auch anderen Kommunen nur schwer vermittelbar, wenn Worpswede die bereits bewilligten sechs Millionen Euro verfallen ließe und anschließend erneut eine hohe Bundesförderung erfolgreich beantragt. Jetzt sollten andere Kommunen die Chance auf Unterstützung erhalten.“
Mattfeldt, bei dem sowohl das SJK-Programm wie auch die SKS-Programme über den Schreibtisch laufen, ordnet die Diskussion ein: „Man muss die Programme miteinander vergleichen. Das neue Förderprogramm ‚SKS – Schwimmbäder‘ verfügt über ein deutlich geringeres Gesamtvolumen als das damalige SJK-Programm. Bereits beim allgemeinen SKS-Sportstättenprogramm lagen die Förderbeträge für Kommunen der Größenordnung Worpswedes regelmäßig lediglich im sechsstelligen Bereich. Entsprechend wird das Fördervolumen pro Projekt voraussichtlich deutlich unter den alten SJK-Mitteln liegen. Die Kumulierung der Fördermittel aus den Programmen für ein und dasselbe Projekt ist hausrechtlich ausgeschlossen.“
Hintergrund: Das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)“ verfügte in der Förderrunde 2022 über ein Gesamtvolumen von 476 Millionen Euro. Der vergangene Projektaufruf im Programm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)“ wurde 2026 mit einem Volumen von 333 Millionen Euro aufgelegt. Für das neue Programm „SKS – Schwimmbäder“ stehen nach derzeitiger Planung 250 Millionen Euro bundesweit zur Verfügung. Über beide Programme entscheidet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages nach einem zweistufigen Auswahlverfahren.
