CDU-Bundestagsabgeordneter zeigt sich überrascht vom Vorstoß seines Lilienthaler Parteifreundes
Seit Jahrzehnten ist eine neue Trassenführung der B 74 im Landkreis Osterholz ein Thema. Bürger in Scharmbeckstotel und Ritterhude sehnen sich nach Entlastung ihrer Ortsdurchfahrten. Jetzt behauptet der CDU-Landtagsabgeordnete Axel Miesner, die Trasse sei im Bundesverkehrswegeplan aufgenommen. Ausgerechnet sein Parteifreund, der Bundestagsabgeordnete Andreas Mattfeldt, widerspricht: „So weit sind wir noch lange nicht.“
VON MICHAEL THURM
Landkreis Osterholz. Das Thema ist so alt wie die Lindenstraße. Und ebenso so regelmäßig wie die Kultserie in der ARD machen Politiker aller Couleur die geplante, erhoffte und von vielen Bürgern heiß ersehnte neue Trassenführung der B 74 zum Thema. Jetzt meldete sich per Pressemitteilung Axel Miesner zu Wort. In diesem Schreiben behauptet der CDU-Landtagsabgeordnete, die Planungen für die neue B 74 seien auf „guter Spur“. „Nach umfangreichen Untersuchungen und einem Variantenvergleich habe sich im Rahmen der umfangreichen FFH-Verträglichkeitsprüfung die „Ostvariante“ als die für alle gesellschaftlichen und öffentlichen Belange verträglichste Lösung herausgestellt“, schreibt Miesner.
Bei dieser sogenannten FFH-Verträglichkeitsprüfung wird festgestellt, ob sich die Realisierung eines Projektes – in diesem Falle eben der Bau einer Umgehungsstraße – mit den Erhaltungszielen eines Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiet) oder eines Vogelschutzgebietes verträgt. „Dieser „naturschutzfachliche Planungsauftrag ist nun mit der FFH-Verträglichkeitsprüfung umfangreich von Land und Landkreis erfüllt worden“, teilt Axel Miesner mit. Weiter schreibt der Christdemokrat: „Nach Gesprächen mit Verkehrsminister Jörg Bode und seinem Staatssekretär Oliver Liersch wurde mir im Landtag bestätigt, dass alle Prüfungen und Untersuchungen abgeschlossen sind und vom Land der Antrag auf Linienbestimmung beim Bund gestellt wurde.“
So soll die Linienbestimmung durch das Bundesverkehrsministerium ebenso erfolgen wie die Aufnahme der Trassenführung in den Bundesverkehrswegeplan. Der Bundesverkehrswegeplan ist ein Investitionsrahmenplan und Planungsinstrument der deutschen Bundesregierung für den Bau neuer Verkehrswege.
Peter Schnaars, Ortsvorsteher von Scharmbeckstotel nahm die Miesner-Meldung gestern mit gebremster Begeisterung auf. „Auf die Umgehungsstraße warten wir schon 30 Jahre. Ich hoffe natürlich, dass sich irgendwann mal etwas tut.“ Schnaars rechnet nicht damit, dass sich in den nächsten fünf Jahren etwas bewegt. „Zum einen muss man abwarten, auf welcher Prioritätenliste die B 74 steht, zum anderen verläuft sie relativ nahe an Gebäuden. Da wird es zu Widerständen kommen.“
Überrascht zeigte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Mattfeldt von Miesners Mitteilung. „Da ist Herr Miesner wohl etwas voreilig gewesen. Die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan ist noch gar nicht gesichert. Im Sommer werden die Kriterien für den Plan 2013 neu aufgestellt.“ Erst morgen wollen sich Mattfeldt, Staatssekretär Oliver Liersch vom Verkehrsministerium in Hannover und Landrat Jörg Mielke zusammensetzen, um den weiteren Verfahrensgang zu besprechen. Nach dem Motto „Steter Tropfen höhlt den Stein“ müsse man Druck machen, damit die B 74 nicht wieder aus der Erinnerung der Entscheidungsträger verschwindet, betonte Mattfeldt.
So können sich die die Bürger im Landkreis auf eines unbedingt verlassen – die nächste Meldung zum Thema neue B 74 kommt so sicher wie die nächste Folge in der Lindenstraße.
© Copyright Bremer Tageszeitungen AG, Datum: 15.05.2012
