Berliner Sitzungswoche – Besuch aus Schwanewede

Ich habe gerade mal ein paar Minuten Zeit, um über die Berliner Sitzungswoche zu berichten. Denn diese Woche hat es heftig in sich. Ich sage nur Libyen, Japan, Eurostabilität, Energiepolitik oder Freiwilligendienste. Nur einige Themen, die diese Tage diskutiert und die natürlich in der  großen Medienwelt Berücksichtigung finden.

Mit zahlreichen Sondersitzungen versuchen wir der großen Themenfülle her zu werden. Eine nicht ganz einfache Aufgabe. Aber dank vieler Fachleute schon machbar. Diese Fachleute benötigen wir, denn nicht jeder Abgeordnete kann in allen Bereichen fachlich über alles informiert sein.

Leider wird die Bundespolitik in Berlin oft nur auf die Plenarsitzungen reduziert. Ich sage immer ein wenig scherzhaft, dass die Plenarsitzungen nur für die Show sind. Häufig werden auch nur reine Fachthemen im Bundestag debattiert und im Fernsehen übertragen.

Hier sind dann nur die jeweiligen Fachpolitiker anwesend, was auch Sinn macht. Denn sonst würde man die ganze Arbeit gar nicht schaffen und kann sich z.B. nicht über wichtige Themen informieren oder z.B. zeitgleich meinen Haushaltsausschuß  tagen lassen. Wenn ich ehrlich bin,  arbeite ich gerade wenn ich nicht im Plenum bin wohl effektiver als wenn ich mir die Debatten anhöre, deren Verlauf ich bereits im Vorfelde kenne. Bei großen Debatten, wie z. B. Afghanistan, sind wir natürlich alle da.

Die wirklich gute, sachliche und inhaltsreiche Auseinandersetzung findet in den Ausschüssen des Bundestages statt. Diese Ausschüsse sind die wohl positivste Einrichtung der deutschen Politik. Hier tauscht man Argumente aus und ist auch zugänglich für andere Sichtweisen. Eben gerade habe ich im Haushaltsausschuß mit den Kollegen der SPD einen gemeinsamen Antrag zum Jugendfreiwilligendienst abgestimmt. Leider wird über diese gute Arbeit häufig zu wenig berichtet, denn sachliche Diskussionen sind natürlich für die Medien  nicht sonderlich spektakulär.

Morgen freue ich mich auf Besuch aus Schwanewede. Bürgermeister Harald Stehnken wird mit den im Gemeinderat vertretenen Fraktionsvorsitzenden nach Berlin reisen. Gemeinsam wollen wir, über alle Parteigrenzen hinweg, uns für den Bundeswehrstandort Schwanewede einsetzen. Hierzu habe ich einen Termin im Verteidigungsministerium beim parlamentarischen Staatssekretär Kossendey anberaumt.

Wir werden  uns informieren, wie der Sachstand bzgl. der Standorte durch die Bundeswehrreform aussieht und ob überhaupt Veränderungen für Schwanewede eintreten können. Ich bin hier sehr optimistisch. Doch auch wenn wir optimistisch sind, ist es unsere gemeinsame Aufgabe die Vorteile des Standortes Schwanewede in Berlin im Ministerium  zu kommunizieren. Positiv wird auch sein, dass wir im Wahlkreis in dieser Sache alle an einem Strang ziehen.

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