Der normale Berliner Tagungswahnsinn zum Haushalt 2011 ist in vollem Gang. Die Haushaltsberatungen gehen im Ausschuss in die letzte Runde. Wir werden bis ca. 5 Uhr morgen früh zahlreiche Entscheidungen zu treffen haben.
Natürlich darf aber auch der Wahlkreis nicht vergessen werden. Deshalb habe ich heute morgen mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG, Herrn Dr. Grube, gemeinsam mit Kollegen/innen unserer Landesgruppe, ein intensives Gespräch über die zukünftige Ausrichtung der Bahn und über regionale Bahnprojekte geführt.
Bei aller berechtigter Kritik an der Bahn habe ich auch zur Kenntnis genommen, dass das Unternehmen erhebliche Anstrengungen unternimmt, um vor allem die zahlreichen technischen Probleme zeitnah zu lösen. Gerade die Mängel beim ICE strapazieren bei mir als Bahnfahrer schon erheblich die Nerven. Ich beneide Herrn Dr. Grube nicht, der diese Probleme als neuer Vorstand übernommen hat und jetzt lösen muss.
Im Gespräch wurde u.a. über die Schienenanbindung beim Jade Weser Port gesprochen. Diese Investition stellt für Niedersachsen eine besondere nationale Aufgabe dar. Natürlich war auch die so notwendige Investition in Stuttgart ein grosses Thema. Und Lärmschutz stand natürlich ganz oben auf der Agenda. Lärmschutz rund um die Bahnstrecken in den Landkreisen Verden und Osterholz steht schon seit dem Beginn meiner Abgeordnetentätigkeit ganz im Vordergrund meiner Arbeit. Schon Anfang diesen Jahres habe ich mit dem für Niedersachsen und Bremen zuständigen Beauftragten der Bahn, Herrn Bischoping, Gespräche geführt und von ihm nicht nur im Bereich Lärmschutz einige konkrete Zusagen erhalten können.
Neben all diesen Themen habe ich darüber hinaus angesprochen, dass die Kommunen bei der Umgestaltung der Bahnhofsumfelder große Anstrengungen unternehmen und erhebliche finanzielle Mittel von sich aus einstellen, damit das Umfeld der Bahnhöfe aufgewertet wird.
Leider habe ich bei der Umgestaltung der Bahnhöfe in Langwedel und Etelsen erfahren müssen, wie langwierig, kompliziert und leider wenig verbindlich die Zusammenarbeit mit der Bahn in diesem Bereich ist. Herr Dr. Grube bat um Mitteilung, wo es genau Probleme gibt, bzw. gab, damit Verfahren zukünftig beschleunigt und Projekte schneller realisiert werden können . Gerne komme ich diesem Wunsch nach. Ich bitte aber auch um Bennenung von Problemen aus anderen Kommunen meines Wahlkreises, damit auch diese gelöst werden und ganz oben ankommen.
