Nach Bekanntgabe des neuen Bundeswehr-Standortkonzeptes habe ich mich mit 14 weiteren Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einer Gruppe zusammengetan, die sich intensiv damit beschäftigt, wie es mit den zu schließenden Bundeswehrstandorten weitergeht. Vorrangiges Ziel ist es, ein von Bund und Ländern getragenes Konversionsprogramm zur Vermarktung der betroffenen Einrichtungen zu erreichen.
Der Vorschlag von Bundesbauminister Dr. Peter Ramsauer, einen Entwicklungsfonds aus den Vermarktungserlösen zu schaffen, ist eine gute Ausgangsbasis. Dieses Vorhaben sollte aber so umgesetzt werden, dass keine zeitlichen Verzögerungen aufgrund von aufwendiger Bürokratie entstehen. Wir müssen schnell im Sinne aller Betroffenen handeln.
Nun sollen zunächst mögliche Übergangskonzepte für die einzelnen Standorte entwickelt werden, wobei wir Abgeordneten dieser Gruppe großen Wert auf die Einbindung der Kommunen legen. Deshalb habe ich bereits sehr zeitnah nach der Bekanntgabe der Entscheidung erste Gespräche mit dem Landrat, dem Bürgermeister der Gemeinde Schwanewede sowie dem Standortkommandeur geführt. Mir war es wichtig, zu erfahren, welche Punkte speziell für Schwanewede bei den Verhandlungen und Gesprächen in Berlin zu berücksichtigen sind.
Foto: Mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Kossendey bei einem Besuch des Standorts Schwanewede im März 2011.
