Gemeinsam geht es besser. Darin bin ich mir mit Osterholz-Scharmbecks Bürgermeister Torsten Rohde und dessen Baudezernent Sven Uhrhan nach unserem Gespräch im Rathaus der Kreisstadt einig. Was zunächst als Hintergrundgespräch über die umfangreichen Veränderungen im Zusammenhang mit dem vom Rat der Stadt einstimmig beschlossenen „Rahmenplan Innenstadt“ gedacht war, entwickelte sich schnell zu einem Fachgespräch über Regionalplanung und Städtebauentwicklung, schließlich war ich selbst viele Jahre selbst Bürgermeister.
Es gibt Fördertöpfe des Bundes, die nur wenigen auf kommunaler Ebene bekannt sind, wie zum Beispiel das Denkmalschutz-Sonderprogramm. Das ist ein Sonderprogramm, das direkt dem Haushaltsausschuss unterstellt ist. Ich glaube, ich habe der Stadt Möglichkeiten aufzeigen können, die Politik und Verwaltung bei der Lösung aktueller und künftiger Fragen erheblich weiterhelfen können. Jetzt liegt es an der Stadt, diese Chancen auch zu nutzen.
Zuvor hatten wir uns intensiv über die Sorgen der Stadt bei der Versorgung mit Kindertagesstätten und dem Rechtsanspruch für Eltern ausgetauscht, über die Jugendhilfevereinbarung mit dem Landkreis, die viele Millionen Euro teure Sanierung der Integrierten Gesamtschule, den Lärmschutz entlang der Bahnlinie sowie die Weiterentwicklung des Stadtkerns.
Nur wer seine Innenstadt kontinuierlich und wahrnehmbar weiterentwickelt, kann in der heutigen Zeit den Einzelhandel in der Stadt halten. Ausdrücklich loben möchte ich das Engagement der Stadt in diesem Bereich. Hier heute zu investieren, ist der einzig richtige Weg. Gerade angesichts der historisch einmaligen Lage, in der die Stadt nahezu ein Drittel ihrer Innenstadtfläche überplanen und neu gestalten kann, ist es richtig, mit aller Kraft diesen Prozess voran zu treiben. Da ist es gut, dass die Wähler bei der Kommunalwahl im September eindeutige Mehrheitsverhältnisse geschaffen haben. Nun ist es aus meiner Sicht wichtig, private Investoren und natürlich auch die Kirche mit ihren Flächen in den Prozess mit einzubinden.
Das Thema Lärmschutz entlang der Bahngleise begleite ich seit meiner Wahl in den Deutschen Bundestag 2009. Ich sage bei diesem Thema gern, dass alle meine grauen Haare von diesen Verhandlungen kommen. Lärmschutz entlang der Bahnstrecke sorgt für die Anwohner in Osterholz-Scharmbeck für eine viel bessere Lebensqualität. Hier haben wir in den vergangenen Jahren schon viel erreicht und werden in den nächsten zwei Jahren die restlichen geplanten Lärmschutzmaßnahmen realisieren können. Lediglich die Lärmsanierung im Quartier Wienbeck ist noch offen. Hier muss erst das Verwaltungsgerichtsverfahren abgewartet werden.
