Ich spreche Donnerstag im Deutschen Bundestag zur Familienpolitik

In dieser Woche wird der Deutsche Bundestag in Berlin abschließend über den Bundeshaushalt 2011 beraten und beschließen. In den hinter uns liegenden parlamentarischen Beratungen ist es uns gelungen, die im Regierungsentwurf vorgesehene Nettokreditaufnahme 2011 um 9,1 Mrd. Euro auf jetzt 48,4 Mrd. Euro abzusenken“. Auch in dem von mir betreuten Etat der Bundesfamilienministerin sind Einsparungen vorgenommen worden. Hier haben wir vor allem beschlossen, dass das Elterngeld für ALG-II-Empfänger künftig angerechnet wird und das Elterngeld für Spitzenverdiener komplett gestrichen wird. So haben wir eine gerechte Balance beim Sparen gefunden.
Ich werde an diesem Donnerstag (25.11.) in der Debatte zum Etat des Bundesfamilienministeriums im Plenum des Deutschen Bundestags sprechen. Sie wird voraussichtlich von ca. 16 bis 17:30 Uhr stattfinden.
Die Debatte und meine Rede können über den Fernsehsender Phoenix sowie über das Parlamentsfernsehen im Internet unter www.bundestag.de verfolgt werden. Außerdem gibt es unter dieser Adresse ebenfalls ein kostenloses App des Bundestages für i-Phones, über das die Bundestagsdebatten ebenfalls verfolgt werden können.

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