Diese Woche überschlugen sich in Berlin die Ereignisse. Bereits am Mittwochmorgen hat der neue Verteidungsminister zu Guttenberg im Rahmen der Debatte um die Fortsetzung des Afghanistan – Einsatzes mitgeteilt, dass er den Staatssekretär und den Generalinspekteur von ihren Aufgaben entbunden hat.
Am Freitagmorgen hat Franz Josef Jung die Konsequenz aus den Pannen in seinem ehemaligen Ministerium gezogen und ist zurückgetreten. Menschlich bedauere ich diese Entscheidung, da ich Herrn Jung sehr schätze.
Bei dem Angriff auf die Taliban Anfang September mussten leider auch zivile Opfer beklagt werden. Informationen darüber wurden im Ministerium verspätet weitergeleitet, der Rücktritt war somit wahrscheinlich unausweichlich.
Hinsichtlich der Bombardierung der Tankzüge darf jedoch nicht vergessen werden, unter welch extremen und lebensbedrohlichen Umständen in sekundenschnelle Entscheidungen getroffen werden mussten. Dass sich Fehler unter diesem enormen Druck nicht vermeiden lassen, ist nur allzu menschlich und muss ebenfalls berücksichtigt werden.
Wir dürfen in dieser Situation allerdings nie das Ziel und unsere Aufgaben aus den Augen verlieren, die diesen so extremen Einsatz alternativlos für uns machen. Extremste Gewalt , Mord und Unterdrückung – insbesondere gegen Frauen – waren in Afghanistan bis vor kurzem an der Tagesordnung. Deshalb ist dieser Einsatz auch unter menschlichen Gesichtspunkten alternativlos. Unsere Soldatinnen und Soldaten, die jeden Tag ihr Leben aufs Spiel setzen, brauchen unsere rückhaltlose Unterstützung und keine endlosen Debatten. Aufklärung Ja – Endlosdebatten Nein, denn sie stärken nur die Taliban.
Auch der SPD und den Grünen, die für diesen Einsatz während ihrer Regierungszeit die Hand gehoben haben, muss klar gewesen sein, dass es es zu solchen Situationen kommen kann. Und auch unsere zukünftigen Einsätze werden womöglich nicht frei von Gefahren und möglichen Fehlern sein.
Wenn ich allerdings in der vergangenen Woche einige Wortmeldungen von Abgeordneten der SPD und der Grünen höre, so habe ich den Eindruck, dass man sich der Konsequenz der damaligen Entscheidung wohl nicht bewusst war.
Mit zeitlichem Abstand diese Entscheidungen zu beurteilen und zu bewerten, ist sicherlich einfach, da alle Fakten in Ruhe abgewogen werden können. Die in meinen Augen gespielte große Entrüstung im Nachhinein zeugt von einer großen Selbstgefälligkeit. Interessant, dass sich der damalige Außenminister Steinmeier während der Debatte in dieser Angelegenheit überhaupt nicht zu Wort gemeldet hat.
Der Rücktritt von Jung bringt nun einige Umbesetzungen mit sich. Neue Arbeitsministerin wird die hochgeschätzte niedersächsische Kollegin, Urula v.d. Leyen, neue Familienministerin Kristina Köhler. Beiden wünsche ich eine glückliche Hand bei zukünftigen Entscheidungen.
Auf Ministerin Köhler bin sehr gespannt, denn als Berichterstatter im Haushaltsausschuss bin ich für ihr Ressort zuständig. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit der jungen Ministerin und bin sicher, dass Frau Dr. Köhler neue Akzente setzen wird und gleichzeitig Kontinuität gewährleistet.
