MdB Andreas Mattfeldt: Bilanz nach 100 Tagen als Bundestagsabgeordneter

Mit “der Ilse” essen gegangen
CDU-Bundestagsabgeordneter Andreas Mattfeldt hat in Berlin rasch Fuß gefasst

 
Von Anke Landwehr Verden.
Als Bürgermeister von Langwedel war er ein Mann rascher Entscheidungen, als Bundestagsabgeordneter sieht die Sache schon etwas anders aus. Andreas Mattfeldt: “Regierungen kommen und gehen, die Ministerialbürokratie bleibt.”
Nach 100 Tagen in Berlin hat er außerdem erkannt: “Auch im Elfenbeinturm wird nur mit Wasser gekocht.”

Am 21. Januar im Deutschen Bundestag: Mattfeldt hält seine Jungfernrede, Thema ist der Einzelplan des Bundesfamilienministeriums im Haushaltsentwurf 2010. Dass er sich als Newcomer gleich einen Platz im Haushaltsausschuss, “dem Königsausschuss”, erobern konnte, führt der Langwedeler auf seine als Bürgermeister erworbenen Kompetenzen zurück. Es war genau das Gremium, das er sich gewünscht hatte.

Bei seiner ersten Rede sei er “ziemlich nervös” gewesen, sagt der CDU-Abgeordnete. Anzumerken war ihm das freilich nicht. “Wir müssen Familien unterstützen, die Kinder schützen und den sozialen Zusammenhalt der Generationen ausbauen und festigen”, erklärte er und wirkte dabei so professionell, als hätte er diverse Seminare in Rhetorik und nonverbaler Kommunikation hinter sich. “Hab’ ich aber nicht, nicht ein einziges”, beteuert der Langwedeler.
Er ist davon überzeugt, dass die Kindergelderhöhung trotz Schwindel erregender Staatsverschuldung richtig war. Aus seinen Freundeskreis wisse er, dass diese 20 Euro für viele Familien sehr wichtig seien. “Und wenn sie dafür mit den Kindern essen gehen, kommt auch das den Kindern zugute.” Mattfeldt ist auch ein Verfechter des Betreuungsgeldes für Eltern, von Spöttern “Herdprämie” genannt.
Andererseits möchte der CDU-Politiker sparen und hat auch schon Ideen. “Ob wir nicht zum Beispiel die Zuschüsse für Wohlfahrtsverbände auf das Niveau von 2008 zurückschrauben können oder ob Dienstreisen etwa bei der Antidiskriminierungsstelle und dem Bundesamt für Zivildienst wirklich in diesen Dimensionen nötig sind.”

Mit dem Sprung von der kleinen in die große Politik haben sich Sichtweisen verändert. Wenn Städte und Gemeinden wegen der Steuereinbrüche den Pleitegeier an die Wand malen, bleibt Mattfeldt ganz gelassen. “Wäre ich noch Bürgermeister, würde ich auch schreien, was das Zeug hält”, sagt er und schiebt hinterher, dass im Landkreis Verden “nicht eine Gemeinde” ihren Haushalt konsolidiert habe. Mit Ausnahme von Langwedel natürlich, wo er “knallharte Einsparungen” durchgesetzt habe.
Die Arbeitszeit der Gleichstellungsbeauftragten um die Hälfte zu reduzieren, “hat sich nicht jeder getraut”, so Mattfeldt.

In Berlin ist der Abgeordnete auch Mitglied im Petitionsausschuss. Die dort eingehenden Beschwerden hätten ihm bewusst gemacht, dass einige Gesetze nachgearbeitet werden müssten. Das sei schon daran abzulesen, dass rund 40 Prozent der Eingaben Erfolg hätten. Besonders häufig wird der Petitionsausschuss im Zusammenhang mit der Sozialgesetzgebung angerufen.
Mattfeldt schildert einen Fall: Eine krebskranke Frau will, dass ein in Amerika erprobtes Medikament auch in Deutschland zugelassen wird. Der Ausschuss gibt eine Empfehlung an das Gesundheitsministerium. “Aber bis dann irgendwas geschieht, vergehen Monate”, weiß Mattfeldt. Das sei in solchen Fällen kein angenehmes Gefühl.

Bevor er überhaupt in Berlin ankam, hatte er dort schon erste Fäden für ein Netzwerk geknüpft. Deshalb habe er sich relativ schnell in seinem neuen Umfeld etablieren können, sagt Mattfeldt. Mit “der Ilse” (Landwirtschaftsministerin Aigner) ist er schon essen gegangen, mit Familienministerin Christina Köhler duzt er sich (noch) nicht.
Am meisten beeindruckt ist er von Wolfgang Schäuble. “Wenn der was sagt, kann man eine Stecknadel fallen hören.” Schäubles Fähigkeit, Zusammenhänge sofort zu erkennen und zu bewerten, habe seine größte Bewunderung.

© Copyright Bremer Tageszeitungen AG Ausgabe: Verden Stadt und Land Seite: 3 Datum: 05.02.2010

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