Zu den Vorfällen in Köln, Hamburg und Stuttgart

mattfeldt 01Mit Erschrecken und Bestürzung habe ich von den Vorfällen in Köln, Hamburg und Stuttgart aus der Presse erfahren. In Köln sind aus einer Gruppe heraus von über 1000 jungen Männern, vor allem nordafrikanischer und arabischer Herkunft, dutzende Täter auf Frauen losgegangen und haben sie beraubt, bedrängt und massiv sexuell belästigt. Mehr als 90 Anzeigen sind bereits bei der Polizei eingegangen. Einige der Täter sollen der Polizei schon seit Monaten bekannt sein.

Aufgrund dieser Masse an Übergriffen – nicht nur an Neujahr, sondern das ganze Jahr über – ist es mir unbegreiflich, dass manche immer noch von Einzelfällen sprechen können und glauben, dass die Herkunft der Täter nichts mit der Sache zu tun hat. Es ist Fakt, dass Täter aus dem nordafrikanischen und arabischen Raum bei gewissen Straftaten wie Sexualdelikten in den Polizeistatistiken deutlich überrepräsentiert sind. Um den Ursachen auf den Grund zu gehen und um vorbereitet zu sein, dass so etwas nicht noch mal passiert, müssen wir den Gründen dafür auf dem Grund gehen. Es geht nicht nur um Strafverfolgung, sondern auch um Prävention.

Diese Probleme gibt es nicht erst seit gestern, sondern schon seit Jahren. Darum müssen wir jetzt endlich eine offene und ehrliche Debatte über die Ursachen dieser gruppenbezogenen Kriminalität eröffnen und wie man diese bekämpfen kann. Das gleiche Problem mit diesen kriminellen Banden gibt es übrigens in jeder größeren Stadt – auch in Bremen und Berlin. In Berlin wurden sogar schon Abgeordnete beraubt.

Auch wenn an den Vorfällen in Köln nun vermutlich keine Flüchtlinge beteiligt waren, müssen wir uns doch fragen, ob es nicht eine Gefahr für die innere Sicherheit darstellt, wenn hunderttausende unregistrierte Flüchtlinge aus archaischen Gesellschaften nach Deutschland einreisen und keiner weiß wer sie sind oder wo sie sich aufhalten. Denn diese Flüchtlinge stammen ja aus Gesellschaften mit einem total anderen kulturellen Hintergrund und anderen Werten als wir sie pflegen. Die Gleichberechtigung von Mann und Frau ist hierbei nur ein Beispiel. In Deutschland existieren bereits sogenannte No-Go-Areas und Parallelstrukturen. Durch unsere offenen Grenzen und den Zuzug von über einer Million Menschen im vergangenen Jahr werden diese nur noch verstärkt. Denn uns sollte allen klar sein, dass solche Menschenmassen nicht integriert werden können.

Für meine Rede im Bundestag – in der ich sagte, dass man dein Eindruck gewinnen könnte, dass wir als Rechtsstaat die Kontrolle verloren haben – wurde ich heftig kritisiert und ich solle mich was schämen. Mein Eindruck wird durch die aktuellen Vorkommnisse leider nur noch verstärkt. Auch wurde unser Antrag auf dem CDU-Bundesparteitag, den ich mitgezeichnet hatte und in dem wir forderten das Dublin II Verfahren wieder durchzusetzen, leider abgelehnt. Dennoch hoffe ich, dass mit Blick auf die erschreckenden Vorkommnisse in Berlin unsere Spitzen in Fraktion und Partei endlich ein Umdenken einsetzt. Hierfür setze ich mich auch weiterhin aktiv ein.

Neben einer ehrlichen und sachlichen Debatte über die Bekämpfung und Prävention dieser Kriminalität müssen wir bei solchen Delikten auch härter durchgreifen. Höhere Gefängnisstrafen auch bei Ersttätern und Ausweisungen von kriminellen Asylbewerbern dürfen keine Tabus mehr sein. Das gebietet auch die Gerechtigkeit den Opfern gegenüber. Schon im August hatte ich mich deutlich positioniert und auf die Gefahren hingewiesen. Damals wurde ich massiv beschimpft und erntete auch Kritik aus meiner eigenen Fraktion. Nun hoffe ich, dass wir diese Vorfälle in Köln, Hamburg und Stuttgart nicht nur aufklären, sondern auch endlich Konsequenzen aus ihnen ziehen, denn die innere Sicherheit muss wieder höchste Priorität in unserem Land erhalten. Das sind wir allen Bürgern in Deutschland schuldig.

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