Bundestag aktuell vom 30. März 2012
Der aktuelle Newsletter ist jetzt online abrufbar unter Bundestag aktuell. Themen in dieser Woche: ESM- Jugendmedienworkshop des Deutschen Bundestages – Truppenübungsplatz in Schwanewede – Kalte Progression
Staatssekretär zur Klärung von Details zur Standortschließung in Schwanewede
Im Zuge der Bundeswehrreform war Ende letzten Jahres bekannt gegeben worden, dass der Bundeswehrstandort in Schwanewede aufgelöst wird. Zur Klärung der Details war nun auf meine Einladung der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesverteidigungsministeriums, Thomas Kossendey, nach Schwanewede gekommen. Bereits bis Ende 2014 solle eine Reduzierung des Personals am Standort auf 250 erfolgen. Dieser Abbau soll so
Wie ein richtiger Journalist
Im vergangenen Dezember hatte ich über die Presse zur Bewerbung beim Jugendmedien-workshop des Deutschen Bundestages aufgerufen. Auch der Lilienthaler Maximilian Pett hat sich mit einem Videobeitrag beworben. Die Reportage hat der Jury sehr gut gefallen und er hat es so geschafft, einer von 30 Jugendlichen zu sein, die an dem Jugendmedienworkshop in Berlin teilnehmen können.
Einweihung der Niedersachsenhalle
Gestern Abend habe ich an der Einweihung der Niedersachsenhalle teilgenommen. Sie wurde unter anderem mit Mitteln des Konjunkturpaketes, das der Bund zur Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise aufgelegt hatte, saniert. Ich finde das Ergebnis kann sich sehen lassen. In den letzten zwei Jahren wurde die Halle gründlich modernisiert und saniert: Es wurde unter anderem eine
Bundestag aktuell vom 23.03.12
Der aktuelle Newsletter ist jetzt online abrufbar unter Bundestag aktuell. Themen in dieser Woche: Lätare-Spende in Verden – Kommunikationsmittel für Soldaten im Einsatz
-750x541.jpg)
Erstzugriffsrecht für Schwanewede beim Verkauf der Bundeswehrliegenschaften
Der Haushaltsausschuss, dem ich angehöre, hat heute auf Initiative von CDU/CSU und FDP einen Antrag verabschiedet, der ein Erstzugriffsrecht für die von Bundeswehr-standort-Schließungen betroffenen Gemeinden vorsieht. Diesen Antrag habe ich gemeinsam mit meinen Parteifreunden im Haushaltsausschuss intensiv formuliert, denn ich bin der festen Überzeugung, dass die Kommunen einen Anreiz benötigen, damit mit den Planungen für
Finanzminister Schäuble hat die Eckwerte für 2013er Haushalt vorgestellt
Im Haushaltsausschuss des Bundestages hat uns Finanzminister Schäuble heute die Eckwerte für den Haushalt 2013 vorgestellt. Wir kommen beim Abbau der Neuverschuldung mit großen Schritten voran: Die Anforderungen der Schuldenbremse für das Jahr 2016 werden wir voraussichtlich schon 2014 erfüllen. Der Entwurf für den Bundeshaushalt sieht für 2013 eine Neuverschuldung von ca. 20 Milliarden Euro
Heringe und Brot für alle
Am Anfang dieser Woche habe ich – wie jedes Jahr – an der in Verden statt-findenden Lätare-Spende teil- genommen. Sie geht zurück auf das Vermächtnis von Klaus Störtebeker. Auch in diesem Jahr sind die Organisatoren der Lätare-Spende schon früh auf mich zugekommen und haben mich gebeten, einen Vertreter der Bundesregierung für die Lätare-Spende zu gewinnen.
Gratulation an Adrian Mohr
Ich freue mich sehr, dass Adrian Mohr vergangene Woche mit einem fulminant guten Ergebnis zum CDU-Kandidaten für den Wahlkreis 61 nominiert wurde und gratuliere ihm auf diesem Weg nochmal ganz herzlich. Mit 98,2 Prozent der Stimmen hat er eine sehr gute Rückendeckung für den anstehenden Wahlkampf. Leider konnte ich bei der Urwahl nicht dabei sein,
Bürgerstiftung Lilienthal erhält Preis
Im Rahmen der Preisverleihung der Aktiven Bürgerschaft ist gestern die Bürgerstiftung Lilienthal in Berlin ausgezeichnet worden. Hervorgehoben wird bundesweit gelebtes innovatives Bürgerengagement und ich freue mich sehr, dass Vertreter aus unserer schönen Heimat den Preis Aktive Bürgerschaft 2012 erhalten haben. In der Kategorie “mitGestalten” wurde das Engagement der Bürgerstiftung Lilienthal für die Bildung von Kindern