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23.09.2016
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Bundestag aktuell vom 23.09.2016

mattfeldt 05Diese Sitzungswoche war vor allem durch den Haushalt geprägt. Viele Termine, Beratungen und Fachgespräche zum Bundeshaushalt des Bundeswirtschaftsministeriums, den ich als Berichterstatter betreue, standen an. Mehr dazu gibt es wie üblich in meinem Newsletter.

22.09.2016
 · Aktuelle Meldungen

Erasmus-Bielfeldt-Orgel der St. Willehadi Gemeinde erhält Förderung

Andreas MattfeldtIch freue mich sehr, dass die St. Willehadi Kirchengemeinde in Osterholz-Scharmbeck aus dem Programm zur Sanierung und Modernisierung national bedeutsamer Orgeln insgesamt 10.000 Euro für die Sanierung ihrer historischen Barock-Orgel erhält. Dieses Programm ist ein Sonderprogramm auf Initiative des Haushaltsausschusses, das dazu beitragen soll, national bedeutsame Orgeln zu sanieren und zu erhalten. Als haushaltspolitischer Pate war ich für die Erasmus-Bielfeldt-Orgel zuständig und ich freue mich sehr, dass jetzt auch die Willehadi Kirchengemeinde in Osterholz-Scharmbeck von diesem Programm profitieren wird. In persönlichen Gesprächen habe ich das Projekt von meinem Büro aus begleitet und dafür gekämpft, dass die Orgel mit in die Liste zu fördernder national bedeutsamer Orgeln aufgenommen wird. Ich bin sehr froh, dass mir dies gelungen ist.

Die Erasmus-Bielfeldt-Orgel wurde von 1731–34 vom Stader Orgelbaumeister Erasmus Bielfeldt erbaut. Sie ist bis heute fast originalgetreu erhalten und verfügt über 23 Register auf zwei Manualen und Pedal. Sie gehört zu den wichtigsten historischen Orgeln Deutschlands aus der Zeit von Johann Sebastian Bach.

Ich bin froh darüber, dass die Willehadi Gemeinde die benötigte Unterstützung bekommt, um die historisch bedeutsame Erasmus-Bielfeldt-Orgel zu sanieren und zu erhalten, damit ihr schöner Klang auch in Zukunft weiterhin ertönen kann.

Deutschland verfügt über eine vielfältige Orgellandschaft mit zahlreichen musikhistorisch, klanglich, technisch sowie räumlich architektonisch wertvollen Orgeln. Die Sanierung und Modernisierung dieser Orgeln kann im Einzelfall eine national bedeutsame Aufgabe sein. Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages haben wir 2016 erstmals 5 Millionen Euro für die Sanierung und Modernisierung wertvoller Instrumente der vielfältigen deutschen Orgellandschaft bereitgestellt.

20.09.2016
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Besuch des Politikkurses des Gymnasiums am Wall im Bundestag

GAW 2

Kürzlich empfing ich den Politik-Leistungskurs des Verdener Gymnasiums am Wall. Die Schülerinnen und Schüler waren nach Berlin gereist, um Politik hautnah zu erleben. Darum stand unter anderem auch ein Besuch des Regierungsviertels auf dem Programm. Trotz parlamentarischer Sommerpause ließ ich es mir natürlich nicht nehmen, die Schülerinnen und Schüler persönlich zu empfangen, um mit ihnen über die aktuellen Probleme der Politik zu diskutieren.

Ich erklärte den jungen Erwachsenen, wie eigentlich eine Sitzungswoche überhaupt aussieht und welche Aufgaben ich in Berlin habe. Ich freute mich besonders über zahlreiche Fragen der Schülerinnen und Schüler. Es ist immer schön, wenn sich die Schülerinnen und Schüler schon im Politikunterricht auf solch eine politische Bildungsfahrt vorbereiten und dann in der Diskussion viele interessante Fragen stellen.

Nach der gut einstündigen Diskussion habe ich die Schülerinnen und Schüler durch die Gebäude des Bundestages und den Reichstag geführt und anhand unterschiedlicher Stationen die Geschichte des Gebäudes und der parlamentarischen Demokratie erläutert. Den Schülern Politik und Geschichte aus erster Hand persönlich zu erzählen, ist mir ein besonders wichtiges Anliegen. Die Demokratie war in Deutschland nicht immer selbstverständlich und jeder kann dazu beitragen, diese zu erhalten und mit Leben zu füllen.

19.09.2016
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Besuch beim Straßenbauamt Verden

StraßenbauamtVor kurzem habe ich mich beim Straßenbauamt in Verden über den Sachstand der aktuellen Verkehrsprojekte der Behörde informiert und in einigen aktuellen Fällen nachgehakt. Dabei ging es unter anderem um die Kreuzung in Daverden, den Ausbau des Radweges an der Landesstraße 134 zwischen Otterstedt und Vorwerk, den Ausbau der L-168 zwischen Bassen und Ottersberg, die L-159 zwischen Otersen und Wittlohe sowie die Ortsdurchfahrt Kirchlinteln im Zuge der L-171.

Kern des Gespräches war die Frage, was das Straßenbauamt benötigt, um eine größere Zahl von Baumaßnahmen umzusetzen. Da der Bund derzeit viele Gelder zur Verfügung stellt und die Straßenbauämter kaum noch hinterher kommen Projekte zeitnah umzusetzen, plant der Bund eine Gesellschaft für Planung, Bau und Unterhaltung von Bundesautobahnen zu gründen, um eigene Straßenbau-Projekte schneller umzusetzen und die Landesbehörden zu entlasten.

In dem Gespräch, an dem auch mein Landtagskollege Adrian Mohr teilgenommen hat, ging es außerdem um die anstehenden Arbeiten an Landes- und Bundesstraßen. Zum Beispiel gibt es auf der Daverdener Kreuzung schon lange vermeidbare Rückstaus. Auch die zahlreichen Unfälle wären mit einem Kreisel vermeidbar und die Kreuzung würde deutlich entschärft. Das ist bereits planerisch geprüft wurden. 

Die Sanierung der Landesstraße 159 zwischen Otersen und Wittlohe soll 2017 erfolgen. Sie wird in der Realisierung aber wohl geteilt werden müssen, da das Oberflächenwasserproblem innerorts in Otersen nicht so schnell gelöst werden kann.

Weil die Infrastruktur nicht nur für uns Bürger wichtig ist, sondern auch ein wichtiger Standortfaktor für die Wirtschaft, werde ich bei dem Thema weiter dran bleiben!

16.09.2016
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Breitbandförderung: Landkreis Osterholz muss nachbessern

Andreas MattfeldtDer Landkreis Osterholz ist mit seinem Antrag auf Förderung des Breitbandausbaus beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur durchgefallen. Es hilft nicht, lauthals auf das Ministerium zu schimpfen, wenn die Verwaltung anscheinend ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat. Von meiner SPD-Kollegin Frau Jantz-Herrmann ist der Eindruck erweckt worden, das Problem liege beim Ministerium. Dabei wählt und bewertet ein neutraler Projektträger die Anträge aus, der zu dem Schluss gekommen ist, dass der Antrag des Landkreises Osterholz fehlerhaft war und der Landkreis darum nicht förderfähig war.

Bundesweit haben 116 Landkreise nach der Begutachtung der Anträge durch unabhängige Projektprüfer die Förderzusagen erhalten. Lediglich sechs Anträge von Landkreisen sind abgelehnt worden. Nach Informationen aus dem Ministerium hätte der Antrag wohl professioneller ausgearbeitet werden müssen.

Zum Glück gibt es noch eine weitere Chance, wenn der Landkreis – immerhin Sitz des Niedersächsischen Breitbandkompetenzzentrums –  bis Ende Oktober nachbessert. Alles andere wäre peinlich. Ich hoffe sehr, dass dem Landkreis Osterholz dabei das vom Ministerium mit dem Projektträger in Aussicht gestellte Fachgespräch hilft, um zu sondieren, wo der Antrag noch nachgebessert werden muss.

Das Förderprogramm des Bundes zum Ausbau des superschnellen Breitbands umfasst insgesamt 904 Millionen Euro. Das Geld wird in drei Tranchen vergeben.

13.09.2016
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Wir müssen etwas gegen den Projekt-Stau tun

2016 08 15 am stehnke

Kürzlich habe ich mich beim Osterholz-Scharmbecker Hoch- und Tiefbauunternehmen Stehnke über die Lage in der Branche und speziell im Landkreis Osterholz informiert. Gottfried und Jan-Gottfried Stehnke hatten um das Gespräch gebeten, um dafür zu werben, dass Straßenbauprojekte schneller realisiert werden, insbesondere dort, wo die Finanzierung längst gesichert sei.

Wir müssen uns Gedanken machen, wie wir die sehr lang und immer komplizierteren Planungszeiten arbeitstechnisch abarbeiten bzw. wie wir die Straßenbauverwaltungen entlasten. Es ist zu überlegen, ob der Bund seine eigenen Projekte zum Beispiel bei Bundesautobahnen selbst planen und umsetzen kann, um die nötige Entlastung herbeizuführen.

Auch ein weiterer wichtiger Bereich wurde bei meinem Besuch angesprochen, der nach Ansicht der Baubranche den Unternehmen schwer zu schaffen macht: ein völlig unnötiger, ruinöser Preiskampf. Es sei kaum noch möglich, Angebote zu auskömmlichen Preisen für öffentliche Bauvorhaben abzugeben, der Preisdruck sei enorm.

Dabei nehme ich auch die Unternehmen der Branche in die Pflicht, unlautere Mitbieter anzuprangern. Das ist nicht allein Aufgabe der Politik. Es kann beispielsweise nicht angehen, dass Unternehmen mit einer rumänischen Niederlassung bei den Lohnkosten sparen, in dem 40-jährige “Auszubildende” in großer Zahl ihr “Praktikum” auf Baustellen in Deutschland zu niedrigsten Löhnen absolvierten. Das darf so nicht hingenommen oder von der Branche gedeckt werden.

09.09.2016
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Bundestag aktuell vom 09.09.2016

mattfeldt 05Gut erholt und mit neuer Kraft melde ich mich zurück aus der Sommerpause. In dieser Sitzungswoche, die gleichzeitig eine Haushaltswoche war, gab es wieder einiges zu tun - mehr dazu gibt es wie üblich in meinem Newsletter

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